Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
HGS Bayreuth
Inhaber: Michael Binas
Telefon: 0175 8311178
E-Mail: [email protected]
USt-IdNr.: DE414654293
Stand: Juli 2026
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
§ 3 Leistungsumfang
Zum Leistungsumfang gehören – soweit vereinbart:
Nicht vereinbarte Zusatzleistungen werden gesondert berechnet.
§ 4 Festpreis
Der vereinbarte Festpreis umfasst sämtliche im Angebot beschriebenen Leistungen.
Zusätzliche Arbeiten aufgrund nicht besichtigter Räume, verdeckter Müllmengen, Sonderabfälle oder nachträglicher Kundenwünsche werden gesondert
berechnet.
§ 5 Wertanrechnung
§ 6 Eigentumsübergang
Mit Beginn der Arbeiten gehen sämtliche zur Entsorgung oder Verwertung bestimmten Gegenstände in das Eigentum des Auftragnehmers über, soweit Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
§ 7 Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich,
Für versehentlich entsorgte Wertgegenstände, die sich zwischen dem Räumungsgut befinden, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
§ 8 Sondermüll und Gefahrstoffe
Folgende Stoffe sind nicht Bestandteil eines normalen Festpreisangebotes:
Werden diese während der Arbeiten festgestellt, werden Entsorgungskosten gesondert berechnet oder die Arbeiten bis zur Klärung unterbrochen.
§ 9 Termine
Vereinbarte Termine werden nach Möglichkeit eingehalten.
Verzögerungen durch höhere Gewalt, extreme Witterung, Verkehr, behördliche Maßnahmen oder unvorhersehbare Ereignisse verlängern die Leistungsfrist angemessen.
§ 10 Besenreine Übergabe
Nach Abschluss der vereinbarten Arbeiten wird das Objekt besenrein übergeben.
Eine Grundreinigung, Renovierung oder Malerarbeiten gehören nur dann zum Leistungsumfang, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
§ 11 Zusatzarbeiten
Folgende Leistungen gelten als Zusatzleistungen und werden gesondert berechnet:
§ 12 Zahlung
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, ist der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Beendigung der Arbeiten ohne Abzug fällig.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei größeren Aufträgen eine angemessene Voraus- oder Abschlagszahlung zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 13 Stornierung
Eine kostenfreie Stornierung ist bis 72 Stunden vor dem vereinbarten Termin möglich.
Bei einer späteren Absage können bereits entstandene Kosten (Anfahrt, Personaldisposition oder Containerbestellung) berechnet werden.
§ 14 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Für bereits vorhandene Schäden am Objekt wird keine Haftung übernommen.
§ 15 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verarbeitet.
Eine Weitergabe erfolgt nur, soweit dies gesetzlich zulässig oder zur Vertragserfüllung erforderlich ist.
§ 16 Gerichtsstand
Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Bayreuth.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 17 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.
HGS Bayreuth
Inhaber: Michael Binas